Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 73 - 13.12.2017

DGB: Neues Bildungsurlaubsgesetz erleichtert Zugänge zur Weiterbildung

Das hessische Bildungsurlaubsgesetz wurde gestern am Abend in überarbeiteter Fassung vom hessischen Landtag beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Michael Rudolph: „Wir begrüßen, dass die Landesregierung unseren Vorschlägen zum vereinfachten Zugang zur Weiterbildung in Teilen gefolgt ist. Ziel muss sein, mehr Menschen für die Teilnahme am Bildungsurlaub zu gewinnen. Mehr Entgegenkommen hätten wir uns bei Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bzw. Weiterbildung gewünscht. Dazu gehört insbesondere ein kostengünstigeres Angebot von Seminaren für Beschäftigte, die eine Kinderbetreuung in Anspruch nehmen möchten bzw. müssen,“ so Rudolph.

Aus Sicht des DGB und des DGB Bildungswerkes, das zu den größten Trägern politischer Bildung in Hessen gehört, ist insbesondere die im neuen Gesetz vorgesehene ‚Experimentierklausel‘ eines der vielversprechenden Instrumente, mit denen neue Lernformen erprobt werden können. Bildungsurlaubsveranstaltungen können zudem in begründeten Ausnahmefällen auf drei Tage verkürzt werden.

Der Bildungsurlaub – insbesondere zur politischen Bildung – soll Beschäftigte dazu in die Lage versetzen, sich selbst im Betrieb und in der Gesellschaft besser zu verorten und demokratische Teilhabe zu erleben. Wünschenswert ist aus Sicht des DGB eine deutlich wahrnehmbare Aufwertung des Anspruches auf Bildungsurlaub von Seiten der Landesregierung. Bei der nächsten Evaluierung sollte zudem eine Entfristung des Gesetzes in Betracht gezogen werden, um für die Bildungsanbieter mehr Rechtssicherheit zu gewährleisten.


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