Deutscher Gewerkschaftsbund

Blaumachen statt Blauwählen!

Politischer Diskussionsabend mit Ulrike Eifler, DGB-Regionsgeschäftsführerin

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„Das neue Rot der Arbeitnehmer ist blau“ oder „Sozial ohne rot zu werden“ – mit diesen Slogans buhlen vermeintliche Arbeitnehmerorganisationen der „Alternative für Deutschland“ (AfD) gerade vor der Landtagswahl in Hessen um die Gunst der Arbeiterklasse. Die AfD und ihr extrem rechtes Parteiumfeld machten dieses Jahr bereits Sturm auf die Betriebsratswahlen. Und auch vor dem Werkstor inszenieren sich die „Neuen Rechten“ als arbeitnehmernah. So platzierte sich Björn Höcke, Gründer des völkischen Parteiflügels der AfD, jüngst vermeintlich solidarisch hinter dem Demo-Banner der Kolleg_innen von Opel in Eisenach. Die Opelaner_innen demonstrierten gegen Einsparmaßnahmen des Mutterkonzerns.

Noch konnten die rechten Antigewerkschaften und ihre Anhänger_innen in den Betrieben keine großen Wahlerfolge erzielen. Und auch die Eisenacher Kolleg_innen drängten den AfD-Mann mit einem entschiedenen „Auf Wiedersehen“ von ihrer Kundgebung ab. Dennoch: Die Rechtspopulist_innen haben gerade bei Gewerkschaftsmitgliedern einen vergleichsweise großen Zulauf. Das schockiert und verwundert gleichermaßen. Denn das völkisch-neoliberale Programm der AfD widerspricht Arbeitnehmerinteressen und gewerkschaftlichen Werten. Es ist auf den Schutz des Besitzes von wenigen Reichen ausgerichtet. Für Arbeitslose und Erwerbstätige hingegen sind Verschlechterungen wie etwa beim ALG I oder bei der Rente vorgesehen.

Wir möchten deshalb in unserer Veranstaltung diskutieren: Wie versuchen Rechte die soziale Frage zu instrumentalisieren? Warum gibt es insbesondere seitens Gewerkschafter_innen Sympathien für AfD und Co? Welche Möglichkeiten gibt es, wirksam gegen Angriffe und Unterwanderungsversuche von Rechts vorzugehen? Was ist die Kampagne „AfD im Landtag – Wir sagen Nein“ und warum ist sie wichtig? Warum ist und bleibt Antifaschismus Grundsatz für Gewerkschaften?

Kampagne „AfD im Landtag - Wir sagen Nein“ unterzeichnen unter: https://keine-afd-im-landtag.de/

Nicht willkommen sind Rassist_innen, Faschist_innen und Anhänger_innen anderer menschenverachtender, diskriminierender und intoleranter Ideologien.


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