Deutscher Gewerkschaftsbund

Gute Arbeit im Bezirk Hessen-Thüringen

17.07.2013
Wert der Arbeit

Stefan Körzell besucht Baustelle der Hochtaunusklinik in Bad Homburg

Sommertour 2013

Baustelle

DGB/Jasmin Romfeld

Am Nachmittag des 17. Juli, dem zweiten Tag seiner Sommertour, besuchte Stefan Körzell die Baustelle der Hochtaunusklinik in Bad Homburg. Begleitet wurde er von IG BAU-Vorstandsmitglied, Bärbel Feltrini. In einem Gespräch mit der Geschäftsleitung des Generalunternehmers BAM Deutschland AG, an dem auch Mitglieder des Betriebsrates teilnahmen, informierten sich beide darüber, welche Maßnahmen BAM ergreift, um illegale und nicht dem Mindestlohn entsprechende Bezahlung zu verhindern. Die BAM führt den Auftrag für den Hochtaunuskreis aus.

Sicherheitsfirma prüft Lohn

Gerd Klimt, Mitglied der Geschäftsleitung und Prokurist, erläuterte in einer kurzen Einleitung das Bauvorhaben der Hochtaunusklinik, der sich gegenwärtig in der Endphase befindet. Anschließend stellte Daniela Drefs von der Sicherheitsfirma SLC Baulogistik Maßnahmen vor, mit denen BAM vermeiden will, dass Arbeitnehmer um ihren Lohn gebracht werden. Die Sicherheitsfirma wird zu diesem Zweck auf der Baustelle eingesetzt und führt die notwendigen Kontrollen durch. Zu den Maßnahmen zählen beispielsweise vollständige Meldeunterlagen und Handelsregisterauszüge, die Nachunternehmer, Subunternehmer zu erbringen haben und Nachweise der Arbeiter über den vollständigen Erhalt ihrer Löhne.

Anschließend hatten die Gewerkschafter die Gelegenheit, mit den beiden Betriebsräten Astrid Krämer und Uwe Vollstädt sowie Daniela Drefs einen einstündigen Rundgang über die Baustelle zu machen. Stefan Körzell dazu am Rande des Besuches:„Wir sind erfreut über die Offenheit und Auskunftsbereitschaft, mit der man uns begegnet ist. Der Generalunternehmer hat deutlich gemacht, dass ihnen die ordentliche Entlohnung der Arbeiter ein Anliegen ist, für das sie alle notwendigen Maßnahmen ergreifen.

Politik in der Verantwortung

Der DGB fordert von den politisch Verantwortlichen jedoch, dass durch ein tragfähiges hessisches Tariftreue- und Vergabegesetz stärkere Kontrollen ermöglicht werden, die durch eine Kontrollbehörde auch kontrolliert werden. Der Hochtaunuskreis hätte auf anderer Gesetzesgrundlage Vertragsstrafen verhängen und die entsprechenden Unternehmen in der Zukunft von öffentlichen Aufträgen ausschließen können. Das alles ist leider von der Hessischen Landesergierung nicht zu erwarten. Das hat sie im März mit der Verabschiedung des jetzigen Vergabegesetztes klargemacht.“

Im Herbst 2012 war die Baustelle des PPP-Projektes Hochtaunus-Kliniken in die Schlagzeilen geraten. 50 Beschäftigte aus Osteuropa waren vom slowenischen Subunternehmer Bisz Gradnje um ihren Lohn geprellt worden. Die IG BAU hat den Arbeiter letztlich geholfen, ihren ausstehenden Lohn zu erhalten. Bis dahin übernahm BAM Verpflegung und Unterkunft, erkannte die Ansprüche der Arbeiter an, zahlte diese aus und sorgte auch für die Rückfahrt nach Slowenien.


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