DGB Hessen-Thüringen / Jasmin Romfeld
Die Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen möchte sich in diesem Jahr vor Ort anschauen, was die Finanznot der öffentlichen Haushalte für die Beschäftigten bedeutet und welche Auswirkungen der Investitionstau in den Kommunen hat.
Für die meisten Kommunen ist die finanzielle Situation seit langem äußerst angespannt. Durch die Vorgaben der Schuldenbremse werden sie gezwungen, Personal abzubauen, soziale und kulturelle Einrichtungen zu schließen und dringend notwendige Sanierungsarbeiten an Straßen und Schulen liegen zu lassen.
Wie sieht es aus, wenn drängende Investitionen im Straßenbau nicht getätigt werden (können)? Wie gehen Beschäftigte damit um, wenn sie der Schuldenbremse geopfert werden sollen? Wie gehen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister damit um, wenn die Gestaltung der Lebensverhältnisse in Zeiten knapper Kassen immer schwieriger wird?
Die DGB-Bezirksvorsitzende Gabriele Kailing will bei ihrem Besuch Menschen treffen, die tagtäglich damit zu tun haben. Sie will mit Kolleginnen und Kollegen, Bürgermeistern und Stadtkämmerern vor Ort über ihre Arbeit und ihre Arbeitsbedingungen sprechen. Wo wollen sie Veränderung, wo schaffen sie Veränderung und womit sind sie zufrieden?
DGB Hessen-Thüringen / Jasmin Romfeld
Stationen der Sommertour
Die Sommerreise von Gabriele Kailing beginnt am Mittwoch, den 8. Juli 2015, in Eisenach. Am Nachmittag startet sie zusammen mit den DGB-Kolleginnen und Kollegen des DGB-Kreisverbandes Eisenach/Wartburgkreis, ver.di und dem Personalrat der Stadt eine Brückentour durch die Stadt, zu der die Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach, Katja Wolf hinzukommen wird. An Ort und Stelle wollen sie sich ansehen, was ausbleibende Investitionen in die kommunale Infrastruktur bedeuten. Sie werden sich auch über das Haushaltssicherungskonzept unterhalten, das in Eisenach zu erheblichen Kürzungen im Personalbereich, bei kulturellen und sozialen Einrichtungen führt.
Die nächste Station ist am Vormittag des 9. Juli Erfurt. Hier besucht Kailing gemeinsam mit dem stellv. Vorsitzenden Sandro Witt die Marie-Elise-Kayser-Schule, Berufsschule für Gesundheits- und Sozialberufe. Die Schule wird zu 100 Prozent aus kommunalen Mitteln saniert – ein Beispiel dafür, dass trotz klammer Kassen öffentliches Eigentum nicht in öffentlich-privater-Partnerschaft veräußert werden muss, um es zu erhalten.
DGB Hessen-Thüringen/Jasmin Romfeld