Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 58 - 03.07.2019
Aufstehen gegen Rechtsrock!

DGB ruft zu Protesten in Thüringen auf

Am 5. und 6. Juli findet in Themar mit den ‚Tagen der nationalen Bewegung‘ wiederholt ein Neonazi-Großevent statt. Es ist die 55. Rechtsrock-Veranstaltung seit 2002, die unter dem Schutz des Versammlungsrechts angemeldet worden ist. Darauf verwies kürzlich die Mobile Beratung gegen Rechts.

Dazu erklärt Sandro Witt, stellvertretender Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen: 

„Nazikonzerte liefern Vernetzungs- und Finanzierungspotential für Rechtsterroristen. Damit muss endlich Schluss ein! Wir rufen alle Thüringerinnen und Thüringer auf, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen. Lasst uns gemeinsam gegen als Versammlung getarnte Konzert- und Vernetzungstreffen der extrem Rechten und stark gewaltbereiten Szene auf die Straßen gehen.

Als starke, demokratische Zivilgesellschaft sind wir verpflichtet, Gesicht zu zeigen und für demokratische Werte öffentlich einzustehen. Der DGB ruft deshalb alle Menschen in Thüringen dazu auf, Themar und seine Bewohnerinnen und Bewohner mit dem Problem dieses Nazikonzertes nicht alleine zu lassen. Zusammen können wir das Bündnis vor Ort personell zu unterstützen.“

Auf dem geplanten Rechtsrockkonzert tritt unter anderem auch die Band Oidoxie auf, die offen für rechten Terror wirbt und personelle Überschneidungen zu Combat18 hat. Nach Medienberichten prüft derzeit das Bundesinnenministerium ein Verbot der Organisation.

„Vollkommen unverständlich ist, dass dieses Konzert weiterhin als ‚politische Versammlung‘ durch die Behörden gewertet wird. Combat18 und Oidoxie sind öffentlich bekannt für ihre zu Gewalt aufrufenden und demokratiefeindlichen Texte. Nach den NSU-Morden, den Erkenntnissen eines Netzwerkes von Nazis und dem eiskalten Mord an Walter Lübcke fragen wir uns: warum wird diesen offensichtlichen Vernetzungstreffen von Nazis nicht endlich schnell und konsequent der Riegel vorgeschoben? Solche Netzwerke dürfen keinen Raum unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit bekommen, sondern müssen aufgedeckt und aktiv zerschlagen werden.“


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