Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 135 - 03.10.2011

DGB begrüßt noch verbindlichere Fördervorgaben in Thüringen

ESF-Förderung: Orientierung an bundesweit gültigem Mindestlohn beispielgebend
Jetzt nicht stillstehen, sondern weiter gute Arbeit schaffen

Der DGB Hessen-Thüringen hat die Präzisierung der ESF- Lohnkostenrichtlinie durch die schwarz-rote Landesregierung in Thüringen gelobt. Der Bezirksvorsitzende Stefan Körzell sagte: „Dass Ministerpräsidentin Lieberknecht und Wirtschaftsminister Machnig kurz vor dem 3.Oktober einen bundesweit gültigen Mindestlohn zur Maßgabe der Lohnkostenförderung machen, ist ein gutes Zeichen für Thüringen und für die deutsche Einheit. Und es ist ein starkes Signal für den Wirtschaftsstandort Thüringen.“ Dem Wirtschaftsminister sei es zu verdanken, dass das Thema einen so hohen Stellenwert im Land erlangt habe, indem er immer wieder gute Arbeit mit guten Löhnen zusammen gebracht habe.
Körzell: „Zwar sind auch 8 Euro 33 noch weniger als die 8 Euro 50, die DGB-Gewerkschaften fordern. Ein roter Faden ist jedoch sichtbar.“

Der DGB Hessen-Thüringen erkenne an, das Thema gute Arbeit sei für die Landesregierung doch ein Thema geworden, so Körzell weiter. Deutlich werde das am Vergabegesetz, am Ausschluss von Leiharbeit von der Lohnkostenförderung und somit der Förderung von nachhaltiger Arbeit und jetzt schließlich daran, die Förderung nach dem Europäischen Strukturfonds an einen deutschlandweit gültigen Mindestlohn zu koppeln.

Jetzt dürfe aber kein Stillstand eintreten, so Körzell. Wenn das politische Konzept wirken solle, in Thüringen für gute Arbeit zu sorgen, müsse dringend die Tarifbindung im Land erhöht werden. Körzell: „Je verbreiteter in Thüringen Tariflöhne sind, desto besser für den Standort. Das ist eine Chance für das Land, bei dem Thema beispielgebend für die ostdeutschen Bundesländer voranzugehen.“


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