Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 64 - 08.09.2021

DGB und GEW stellen regionale Zahlen zu den Ausgaben für Schulbauten vor

Große Unterschiede werfen Fragen nach der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse auf!

Erfurt, 9. September 2021

Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) Thüringen hat heute zusammen mit dem DGB Hessen-Thüringen in Erfurt die regionalen Vergleichszahlen zu den Investitionen und den Unterhaltungsausgaben im Bereich der Schulgebäude in Thüringen vorgelegt. Grundlage hierfür ist eine Sonderauswertung des Thüringer Landesamtes für Statistik sowie eigene Abfragen. Im Rahmen der Untersuchung wurde von Dr. Kai Eicker-Wolf, dem Abteilungsleiter Wirtschaftspolitik beim DGB Hessen-Thüringen, ermittelt, wie viele Euro auf regionaler Ebene pro Schülerin und Schüler im jährlichen Durchschnitt für Investitionen und Instandhaltung real ausgegeben worden sind.

Dazu sagt Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen: „Die Ergebnisse der vorgelegten Untersuchung zur Investitionstätigkeit und Instandhaltung im Schulbereich sind höchst bedenklich! Es gibt große Unterschiede, wie viel Geld die Kreise und kreisfreien Städte in Thüringen für den Bau und die Sanierung ihrer Schulen ausgeben. Vieles deutet auf einen beträchtlichen Investitionsstau im Schulbereich hin. Das macht uns große Sorgen. Auch wirft das Ergebnis aus meiner Sicht die Frage nach der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse auf. Hier muss die Politik handeln. Es kann nicht sein, dass das eine Kind in eine moderne und den neuesten Standards genügende Schule geht, während ein anderes Kind in einem maroden Gebäude unterrichtet wird“

Auch die Landesvorsitzende der GEW Thüringen, Kathrin Vitzthum zeigte sich von den Ergebnissen überrascht: „Es handelt sich bei den ermittelten Werten ja um langjährige Durchschnittswerte. Insofern hat uns die große Spannweite doch etwas überrascht. Auffällig ist der große Unterschied zwischen der Spitzengruppe, die pro Kopf im Jahresdurchschnitt rund 700 Euro oder mehr für Investitionen und Unterhalt ausgegeben haben, und den Schlusslichtern. Letztere kommen sowohl bei den Investitionen als auch bei Summe aus Investitionen und Unterhaltung höchstens auf den halben Betrag des Spitzenreiters.“

Vitzthum forderte die Landespolitik zum gemeinsamen Handeln mit den Kommunen auf. Die Gewerkschaften hätten gezeigt, dass es in Thüringen große regionale Diskrepanzen bei den Ausgaben im Bereich der Schulgebäude gebe. Die Politik sei aufgefordert, den Investitionsstau im Schulbereich detailliert zu ermitteln und schnellstmöglich für eine zeitgemäße schulische Infrastruktur zu sorgen: „Leider wird die Bedeutung einer vernünftigen Infrastruktur bei uns immer noch unterschätzt. Die skandinavischen Länder sind hier viel weiter, dort gilt das Klassenzimmer neben der Lehrkraft und den Mitschülerinnen und Mitschülern als dritter Pädagoge!“

Michael Rudolph pflichtete Vitzthum bei: „Der Investitionsstau im Schulbereich, aber auch in anderen Bereichen ist ein massives Problem. Man kann hier schon über versteckte Schulden sprechen, um staatliche Haushalte zu schönen. Am Ende sprechen wir aber über unterlassene Investitionen in die Zukunft der Menschen und des Landes." Der Investitionsstau in allen Bereichen auf der Ebene der Landkreise, Städte und Gemeinden ist in Deutschland nach wie vor gewaltig, er beläuft sich nach den aktuellen Zahlen auf fast 150 Milliarden Euro. Am größten ist der Investitionsrückstand im Schulbereich, dieser beträgt gut 46 Milliarden Euro. Für die Ebene der Bundesländer gibt es keine Zahlen zu den Investitionsbedarfen.

Für Rückfragen steht Ihnen Kai Eicker-Wolf unter 0151-14275261 zur Verfügung.


Zur Methodik der Auswertung:

Der DGB Hessen-Thüringen das Thüringer Landesamt für Statistik mit einer Sonderauswertung beauftragt, um die Entwicklung der Bauinvestitionen und der Instandhaltungsausgaben für alle Landkreise und kreisfreien Städte zu erhalten – und zwar für den Zeitraum von 1995 bis 2018. Die Zahlen zu den Schülerinnen und Schülern stammen ebenfalls vom Landesamt für Statistik. Da manche Kommunen ihre Schulen in Eigenbetriebe ausgegliedert oder Schulen in so genannten Öffentlich-Privaten Partnerschaften gebaut haben, bestehen in der Sonderauswertung Lücken. Deshalb wurde zu allen Schulträgern Kontakt aufgenommen, um die entsprechenden Zahlen zu erfragen. Auf dieser Grundlage konnte für alle kreisfreien Städte (Ausnahme: Gera und zum Teil Eisenach) und Landkreise ermittelt werden, wieviel Euro pro Schülerin bzw. pro Schüler im jährlichen Durchschnitt für Investitionen und Instandhaltung real ausgegeben worden sind.

 


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