Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 045 - 03.06.2020

DGB Hessen-Thüringen: Beschäftigung sichern – Arbeitsbedingungen verbessern – Arbeitszeit wieder reduzieren!

Frankfurt/Main, 3. Juni 2020

Angesichts des aktuellen Berichts der Bundesagentur für Arbeit zur Situation auf dem hessischen Arbeitsmarkt, erklärt der Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen Michael Rudolph: „Die aktuelle Lage auf dem Arbeitsmarkt zeigt, wie wichtig die Maßnahmen zur Sicherung von Beschäftigung und Einkommen sind. Ansonsten wären die Arbeitslosenzahlen bereits sprunghaft angestiegen.“

Dabei hebt Rudolph die getroffenen Regelungen zum Kurzarbeitergeld und dessen Aufstockung positiv hervor: „Viele Beschäftigte litten in den vergangenen Monaten unter massiven Einkommenseinbußen. Es ist gut, dass dies jetzt durch die schrittweise Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 87% zumindest teilweise abgefedert wird“, so Rudolph. Ebenso finde die Verlängerung der Arbeitslosengeldbezugsdauer um weitere drei Monate die Zustimmung der Gewerkschaften. Die Sicherung von Beschäftigung muss aber weiter im Fokus der Politik stehen. Wichtig sei es, jetzt die Wirtschaft durch konjunkturelle Impulse und Investitionen den nötigen Schwung zu verleihen, um aus Kurzarbeit wieder stabile Beschäftigung zu machen.

Als „völlig inakzeptabel“ kritisiert der DGB Hessen-Thüringen die immer noch geltenden Allgemeinverfügungen der hessischen Landesregierung bei den Arbeitszeiten der Beschäftigten: „Die Abweichungen von der täglichen Höchstarbeitsgrenze sowie die Einschränkungen bei den Ruhezeiten für systemrelevantes Personal wie im Gesundheitswesen und im Lebensmitteleinzelhandel waren von Beginn der Corona-Krise an nie gerechtfertigt und sind es bis heute nicht. Anstatt, wie geplant, diese für die Beschäftigten gesundheitsgefährdende Praxis Ende Mai zu beenden, hat die Landesregierung dies nun weiterhin verlängert. Ausgerechnet für die Berufsgruppen, die zurzeit unverzichtbar sind, gelten seit März Regelungen, die aus Gründen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes absolut unhaltbar sind. Dies ist kein Beitrag zur Versorgungssicherheit, wie die Landesregierung behauptet, sondern das komplette Gegenteil.“ Rudolph kritisiert in diesem Zusammenhang auch die weiterhin bestehende Möglichkeit zur Ladenöffnung an Sonntagen: „Unter dem Vorwand der Versorgungssicherheit öffnen nun immer mehr Möbelhäuser an den Sonntagen. Wir fragen uns, wie lange sich das hessische Sozialministerium diese unsägliche Praxis noch anschauen will, die einzig und allein zu Lasten der Beschäftigten geht“, sagt der Gewerkschafter.

Für Rückfragen steht ihnen André Schönewolf, Abteilungsleiter Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, zur Verfügung.
Tel.: 069/273005-32 | mobil: 0160/8839648 | e-Mail: andre.schoenewolf@dgb.de


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