Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 86 - 11.10.2019
DGB-Personalreport 2019 zeigt:

Hessische Arbeitsschutzaufsicht muss gestärkt werden!

Zur Veröffentlichung des Personalreports des DGBs und den erschreckenden Zahlen gesunkener Besichtigungen durch die Arbeitsschutzaufsicht, sagt Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen: „In Hessen ist die Zahl der Betriebsbesichtigungen durch die Arbeitsschutzaufsicht von 19.753 in 2002 auf 13.002 in 2017 gesunken. Das entspricht einem Rückgang um 6.751 Kontrollen, also 34,2 Prozent."

Dies gehe aus dem in Berlin veröffentlichten Personalreport des Deutschen Gewerkschafts-bundes hervor. Der DGB habe dafür aktuelle Daten des Statistischen Bundesamtes und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zusammengestellt und ausgewertet. Der Report zeige auch: „In Hessen ist die Zahl der Kontrollen zwischen 2002 und 2017 zwar weniger stark zurückgegangen, als in vielen anderen Bundesländern. Grund dafür ist allerdings, dass in Hessen sowieso schon immer seltener kontrolliert wurde, als in anderen Bundesländern. Die Personalausstattung der hessischen Arbeitsschutzaufsicht liegt deutlich unterhalb der Zielmarke der Internationalen Arbeitsorganisation, ILO. Diese sieht bereits nur eine Aufsichtsperson für 10.000 Beschäftigte vor. Das ist schon ein Witz!", so Rudolph. Dagegen habe in Hessen eine Arbeitsschutzinspektorin oder ein Arbeitsschutzinspektor aber auch noch mehr als doppelt so viele, nämlich 22.058 Beschäftigte zu betreuen. Rudolph fordert deshalb, die hessische Arbeitsschutzaufsicht technisch und personell besser auszustatten. Das sei wichtig, um Arbeitsschutzgesetze und -verordnungen auch durchsetzen zu können. „Zu viele Betriebe vernachlässigen den Arbeitsschutz: Gefährlich ungesicherte Baustellen, fehlende Schutzkleidung, Druck und Stress, überlange Arbeits- und Lenkzeiten – all das gefährdet die Gesundheit der Beschäftigten."


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