Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 009 - 29.01.2021

Thüringen: Soziale Verwerfungen verhindern!

„Je länger die Krise dauert, desto stärker treten ihre sozialen Verwerfungen zu Tage. Ein dringendes Umsteuern ist überfällig. Arme und von Armut bedrohte Menschen müssen besser abgesichert werden.“, fordert Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen, angesichts der heute durch die Bundesagentur veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung auf dem thüringischen Arbeitsmarkt. „Zwar konnte das Kurzarbeitergeld Beschäftigung sichern und sozialen Härten zunächst abfedern, allerdings wird nach und nach sichtbar: Viele Menschen werden auf Dauer nicht oder nur unzureichend erreicht und abgesichert.“

Arbeitslosengeld I verlängern

In den vergangenen Wochen kam es vermehrt zu betriebsbedingten Kündigungen, weil Unternehmen trotz Hilfen nicht überleben konnten und Personal abgebaut wurde. Für die Betroffenen ist es wichtig, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I zu verlängern, um ein schnelles Abrutschen in das ALG II zu verhindern.

„Aber auch auf die Höhe des ALG II muss geschaut werden“, fordert Michael Rudolph. ALG II-Empfänger*innen müssen seit knapp einem Jahr ohne jeglichen Zuschuss auskommen – obwohl sie etwa durch die Schließung der Tafeln, verschiedene Anschaffungen oder durch das ausfallende Schulessen ihrer Kinder immense zusätzliche Kosten zu schultern hätten.

Rudolph: „Die ökonomisch schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft dürfen nicht auf den pandemiebedingten Mehrkosten sitzen bleiben. Wer milliardenschwere Rettungspakete für Unternehmen schnüren kann, darf Niedriglohn- und Grundsicherungsbeziehende nicht außer Acht lassen. Das ist letztlich eine Frage des Anstands, der Würde und des Charakters. Wir brauchen eine dauerhafte Anhebung des Kurzarbeitergeldes sowie eine sofortige Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes zur Deckelung der real entstandenen Mehrkosten.“

In diesem Zusammenhang kann der pauschale Mehrbedarfszuschlag von 100 Euro für die Dauer der Corona-Krise Abhilfe leisten: „Die zusätzlichen Kosten durch die Corona-Pandemie können so zumindest teilweise aufgefangen werden.“


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