Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 100 - 17.08.2010

DGB Jugend gratuliert dem Jugendarbeitsschutzgesetz zum 50. Geburtstag

„DGB Jugend Thüringen gratuliert dem Jugendarbeitsschutzgesetz zum 50. Geburtstag und startet Postkartenaktion zum Erhalt bzw. für den Ausbau des Gesetzes“

 

Am 9. August 1960 verabschiedete der Deutsche Bundestag zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein umfassendes Gesetz, das sowohl das Verbot der Kinderarbeit als auch Jugendarbeitsschutzvorschriften enthielt. In den darauffolgenden Jahrzehnten gab es immer wieder verschiedene Koalitionen, welche das Gesetz zu Gunsten der Arbeitgeberverbände änderten.

 

Die Thüringer Gewerkschaftsjugend spricht sich vehement für den Erhalt und den Ausbau bestehender gesetzlicher Schutzbestimmungen aus. Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) ist eines der wesentlichen Gesetze zum Schutz von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren vor gesundheitlichen Gefahren am Arbeitsplatz und vor Überlastung. Jegliche Verschlechterung an diesem wichtigen Gesetz ist mit uns nicht zu machen,  erklärt Sandro Witt, von der DGB Jugend Thüringen.

 

Im Jahr 2006 kam die so genannte Große Koalition aus CDU und SPD wieder zu der Auffassung, dass das „JArbSchG“ geändert werden müsse. Ausgangspunkt war eine Initiative des saarländische Wirtschaftsministerium, das ein Arbeitspapier mit umfangreichen Änderungsvorschlägen zum JArbSchG vorstellte. Es wurde eine gemeinsame Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern eingerichtet, aus der bis heute keine abschließenden Ergebnisse vorliegen. Weitere Angriffe kommen von Seiten der aktuellen Bundesregierung. In ihrem Koalitionsvertrag findet sich in Kapitel 4 unter der Überschrift „Tourismus“ der Satz: „Ausbildungshemmnisse im Gastgewerbe werden durch ein flexibleres Jugendarbeitsschutzgesetz abgebaut.“

 

„Eine derartige Diffamierung des Jugendarbeitsschutzes als „Ausbildungshemmnis“ weist der Ausbildungsexperte Witt von der DGB-Jugend Thüringen scharf zurück. Wir werden mit einer Postkartenaktion „Hände weg vom Jugendarbeitsschutz“ auf unsere Forderungen aufmerksam machen und die betroffenen Jugendlichen mobilisieren. Die Aktion läuft bundesweit und wir werden mit eigenen Vorschlägen zur Verbesserung des Jugendarbeitsschutzes auftreten, erklärt der Gewerkschafter abschließend.


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