Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 080 - 29.10.2015

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht gegeneinander ausspielen

Anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten für den Monat Oktober in Hessen stellt die Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Gabriele Kailing, fest: „Noch wirkt sich die steigende Zahl der Flüchtlinge nicht auf den Arbeitsmarkt aus. Umso mehr müssen jetzt Instrumente und Verfahren auf den Weg gebracht werden, um auf Veränderungen am Arbeitsmarkt reagieren zu können, wenn sie sich abzeichnen. Die Arbeitsagenturen sowie Jobcenter müssen dazu finanziell umgehend in die Lage versetzt werden.“

Besorgniserregend sei deren mangelhafte Ausstattung. Schon jetzt gibt es kaum Spielraum für gezielte und nachhaltige Arbeitsmarktintegrationen, so Kailing. „Es muss mit allen Mitteln verhindert werden, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegeneinander ausgespielt werden. Wer die Unterstützung der Arbeitsagenturen und Jobcenter braucht, muss sie dort auch erhalten.“

Mit ihrem Sofortprogramm für ein flächendeckendes Angebot von Sprachkursen hätten die Arbeitsagenturen gezeigt, dass sie in relativ kurzer Zeit handlungsfähig sind. Allerdings sei dies wegen der kurzen Laufzeit eher ein Tropfen auf den heißen Stein. „Wir brauchen dringend eine Ausweitung von Maßnahmen, die eine Integration in den Arbeitsmarkt ermöglicht, solange diese notwendig sind. Dazu gehört ausdrücklich nicht, weitere Ausnahmen vom Mindestlohn zu kreieren."


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