Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 03 - 17.01.2019

DGB begrüßt Etatplanung der Thüringer Landesregierung

Die geplanten Ausgabensteigerungen sind ökonomisch sinnvoll und generationengerecht

Anlässlich der Vorstellung des Landeshaushalts in Thüringen hat sich der DGB heute positiv zum Etatplan geäußert, den das Kabinett der rot-rot-grünen Landesregierung beschlossen hat.

Dazu sagt Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen heute in Erfurt: „Das Land hat in den vergangenen Jahren erhebliche Überschüsse erzielt und die aktuelle Steuerschätzung fällt ebenfalls positiv aus. Gleichzeit sind die Investitionen des Landes rückläufig – und das schon seit der Jahrtausendwende. Deshalb ist es aus Gründen der Generationengerechtigkeit vernünftig, die Investitionen wie von der Landesregierung vorgesehen deutlich zu steigern. Wir dürfen unseren Kindern keine marode öffentliche Infrastruktur hinterlassen. Deshalb begrüßen wir die angekündigten Investitionssteigerungen ausdrücklich!“

Vernünftig, so Rudolph, seien deshalb auch die höheren Zuweisungen des Landes an die Kommunen, denn auch hier müssten die Investitionsausgaben nach einem drastischen Verfall deutlich erhöht werden.

Rudolph befürwortet zudem das Vorhaben, mehr Personal im Schul- und im Polizeidienst einzustellen: „Personell besser ausgestattete Schulen sind die Grundvoraussetzung für eine Verbesserung des Bildungssystems und damit auch des Bildungserfolgs. Außerdem sind gute Aus- und Weiterbildung der Schlüssel zur Gestaltung von Veränderungen beispielsweise in der Automobilindustrie. Und angesichts der hohen Belastungen der Polizei in Thüringen ist mehr Personal in diesem Bereich ebenfalls zu begrüßen.

 


Nach oben

Kontakt

So er­rei­chen Sie uns
Logo DGB
dgb / ske
DGB Hessen-Thüringen Abteilung Öffentlichkeitsarbeit Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77 60329 Frankfurt Telefon 069-273005-52 oder -31 Telefax 069-273005-55
weiterlesen …