Deutscher Gewerkschaftsbund

Frankfurt, den 10. Juni 2020 Die Kultus- und Bildungsminister in Hessen und Thüringen folgen dem Vorschlag der Präsidentin der Kultusministerkonferenz, den Schulbetrieb wieder voll aufzunehmen - die bisherigen Abstandsregelungen sollen dabei ersatzlos aufgeben werden. Der DGB lehnt das Aufgeben der Abstandsregeln ab. Die Schulen dürfen auf keinen Fall unter Verzicht auf Arbeitsschutz und Hygienestandards geöffnet werden.

Angesichts des aktuellen Berichts der Bundesagentur für Arbeit zur Situation auf dem hessischen Arbeitsmarkt, erklärt der Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen Michael Rudolph: „Die aktuelle Lage auf dem Arbeitsmarkt zeigt, wie wichtig die Maßnahmen zur Sicherung von Beschäftigung und Einkommen sind. Ansonsten wären die Arbeitslosenzahlen bereits sprunghaft angestiegen.“ Dabei hebt Rudolph die getroffenen Regelungen zum Kurzarbeitergeld und dessen Aufstockung positiv hervor: „Viele Beschäftigte litten in den vergangenen Monaten unter massiven Einkommenseinbußen. Es ist gut, dass dies jetzt durch die schrittweise Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 87% zumindest teilweise abgefedert wird“, so Rudolph. Ebenso finde die Verlängerung der Arbeitslosengeldbezugsdauer um weitere drei Monate die Zustimmung der Gewerkschaften. Die Sicherung von Beschäftigung muss aber weiter im Fokus der Politik stehen. Wichtig sei es, jetzt die Wirtschaft durch konjunkturelle Impulse und Investitionen den nötigen Schwung zu verleihen, um aus Kurzarbeit wieder stabile Beschäftigung zu machen.

Der DGB Hessen-Thüringen appelliert an die Landespolitik, bei den Diskussionen um weitere Lockerungen in den einzelnen Wirtschaftsbereichen, die jeweiligen Lebensrealitäten der Beschäftigten als Erstes zu berücksichtigen. „Nicht nur aus Gründen des Infektionsschutzes ist bei der Rückkehr zur Normalität in den Betrieben oberste Vorsicht geboten. Wichtig ist, dass die Beschäftigten am Arbeitsplatz ausreichend geschützt sind und sie gleichzeitig eine Perspektive aufgezeigt bekommen, wie sie die Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit mit den familiären Verpflichtungen in dieser coronabedingte Sondersituation vereinbaren können“, so Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen.

Der Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen Michael Rudolph kritisiert scharf die gestrige Aussage der Finanzministerin Heike Taubert, dass es bei den Gehältern im öffentlichen Dienst Einsparpotential gäbe. „Als erstes die Krisenkosten auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abwälzen zu wollen, ist ein Skandal. Das gilt für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst wie in der Privatwirtschaft“, so Rudolph.

Anlässlich der am heutigen Tag veröffentlichen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zu den aktuellen Entwicklungen auf dem thüringischen Arbeitsmarkt, erklärt Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen: „Der Arbeitsmarkt befindet sich in einem nie dagewesenen Ausnahmezustand – so auch in Thüringen. 23.500 Betriebe haben in den vergangenen beiden Monaten Kurzarbeit angemeldet, betroffen sind davon bis zu 260.000 Personen, also knapp ein Drittel aller Beschäftigten in Thüringen. Die Zahlen verdeutlichen einerseits die dramatischen Effekte, die die Corona-Pandemie auf die thüringische Wirtschaft hat, andererseits zeigen sie aber auch die Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen.