Deutscher Gewerkschaftsbund

10.07.2015

DGB-Sommertour in Thüringen

Personalabbau, Arbeitsverdichtung, ein hoher Krankenstand unter den verbleibenden Beschäftigten, marode Brücken, Straßen und Gebäude, freiwillige Leistungen gibt es kaum noch – Zeichen klammer Kassen, gesehen in Eisenach. Aus Sicht des DGB ein alarmierendes Beispiel dafür, dass die Einnahmeseite öffentlicher Haushalte verbessert werden muss. Denn Eisenach ist nicht die einzige Kommune, in der die kommunale Selbstverwaltung zur Mangelverwaltung geworden ist.

Am ersten Tag der Sommertour hatte Gabriele Kailing Gelegenheit, im Gespräch mit dem Personalrat der Stadt und bei einer Brückentour einen unmittelbaren Eindruck davon zu gewinnen. Der Gestaltungsspielraum in Eisenach wird immer kleiner, Geldmangel beschneidet letztlich die Demokratie in den Kommunen, das wurde auch im Gespräch mit der Oberbürgermeisterin der Stadt, Katja Wolf, deutlich. Im Rahmen eines sogenannten Haushaltssicherungskonzeptes hat sich die Stadt gegenüber dem Land verpflichtet, Personal abzubauen, Gebühren und Steuern zu erhöhen, soziale und kulturelle Einrichtungen zu schließen. Von den ca. 500 städtischen Beschäftigten beispielsweise sollen bis 2023 nochmal 29 abgebaut werden – nicht die erste Personalkürzung. Ohne die Einhaltung dieser Vorgaben bekommt die Stadt keine Bedarfszuweisungen vom Land. Ein Programm, das über die Schmerzgrenzen der Beschäftigten hinausgeht.

Am zweiten Tag der Sommertour in Thüringen besuchte Gabriele Kailing die Marie-Elise-Kayser-Schule, eine Berufsschule für Gesundheits- und Sozialberufe. Die Schule wird seit gut einem Jahr zu 100 Prozent aus kommunalen Mitteln saniert – aus Sicht des DGB ein gutes Beispiel dafür, dass trotz klammer Kassen öffentliches Eigentum nicht in öffentlich-privater-Partnerschaft veräußert werden muss, um es zu erhalten. Nach einer Führung durch die Schule und Besichtigung der baulichen Maßnahmen war Gelegenheit, sich mit der amtierenden Schulleiterin, der Bauleiterin dem Schülersprecher, Lehrerinnen und Lehrern, unter Beteiligung der Gewerkschaften ver.di, GEW und IG BAU auszutauschen.

 


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Dieser Artikel gehört zum Dossier:

Sommertouren der Bezirksvorsitzenden des DGB Hessen-Thüringen

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