Deutscher Gewerkschaftsbund

Im Rahmen der anlaufenden Debatte um ein Konjunktur- und Investitionsprogramm zur Belebung der Wirtschaft hat sich heute der DGB Hessen-Thüringen zu Wort gemeldet. Nach Ansicht des Vorsitzenden Michael Rudolph müssen alle Anstrengungen darauf gerichtet sein, die Beschäftigung zu stabilisieren und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen: „Angesichts des dramatischen Ausmaßes der Krise muss das Motto der Landesregierung ‚nicht kleckern, sondern klotzen‘ lauten. Wir haben für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm des Landes verschiedene Elemente zusammengetragen, die aus unserer Sicht wesentlich sind. Das Land muss unbedingt die Einnahmeausfälle der Kommunen kompensieren – unter anderem, um einen Absturz der kommunalen Investitionstätigkeit zu verhindern. Das Land sollte zudem seine eigenen Investitionen steigern, etwa im Bereich der Krankenhäuser. Außerdem sollte Geld für Maßnahmen der sozial-ökologischen Transformation bereitgestellt werden, etwa in den Bereichen Verkehr, Digitalisierung, bezahlbarer und sozialer Wohnungsbau.“

„Die gute konjunkturelle Lage trübt sich bundesweit ein, auch am thüringischen Arbeitsmarkt macht sich dies mittlerweile bemerkbar."

Im Rahmen einer Pressekonferenz im Landtag Wiesbaden stellte der DGB heute die For-derungen der Gewerkschaften zum Landeshaushalt Hessen vor.

Anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit für Dezember 2018 sagt Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen:

Nach Auffassung des DGB Hessen-Thüringen ist die heute vom hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer vorgelegte Bilanz kein Grund zum Jubeln.