Dazu appelliert das Bündnis auch an Thüringens Verkehrsminister Steffen Schütz, sich auf Bundesebene für eine stabile Finanzierung des öffentlichen Verkehrs und verbindliche Mindeststandards, wie die Anbindung jeder Gemeinde mit dem ÖPNV, einzusetzen.
Das Bündnis verweist auf das heute veröffentlichte Positionspapier „Mobilität ist Daseinsvorsorge“ des bundesweiten Bündnisses sozialverträgliche Mobilitätswende. Darin wird unter anderem eine bundesweite Mobilitätsgarantie mit verbindlichen Mindeststandards für Erreichbarkeit, Takt und Verfügbarkeit im öffentlichen Verkehr sowie für Fuß- und Radverkehr gefordert. Ziel ist es, allen Menschen – unabhängig von Wohnort oder Einkommen – eine gute und bezahlbare Mobilität zu ermöglichen.
„Mobilität ist eine zentrale Voraussetzung für Teilhabe und gleichwertige Lebensverhältnisse. Gerade in einem Flächenland wie Thüringen braucht es ein verlässliches Grundangebot im öffentlichen Verkehr, barrierefreie Infrastruktur und sichere Wege für Rad- und Fußverkehr. Dafür sind klare politische Ziele und eine langfristige Finanzierung notwendig“, so das Bündnis einstimmig.
Das Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende erklärt sich außerdem solidarisch mit den Beschäftigten im kommunalen Nahverkehr, die im Moment für bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. „Der ÖPNV funktioniert nur mit den Menschen, die ihn täglich betreiben. Für eine sichere Daseinsvorsorge braucht es attraktive und angemessen entlohnte Arbeitsplätze“, so das Bündnis. Gerade weil so viele Menschen auf den ÖPNV angewiesen sind, rufe das Bündnis zu Solidarität mit den Streikenden auf.
In Thüringen sind viele Regionen weiterhin stark vom Auto abhängig, weil Bus- und Bahnangebote fehlen oder ausgedünnt wurden. Für ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen oder Haushalte mit geringem Einkommen bedeutet das oft eingeschränkte Teilhabe im Alltag.
Voraussetzung für eine sozial gerechte Mobilität ist aus Sicht des Bündnisses eine verlässliche und langfristige Finanzierung. Bund und Länder müssten die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen beenden und dauerhaft mehr Mittel für den Ausbau von Bus und Bahn sowie für den Rad- und Fußverkehr bereitstellen.
Ansprechpartnerin für den DGB Hessen-Thüringen:
Julia Langhammer, Abteilungsleiterin Öffentlicher Dienst/Beamt*innenpolitik/ Wirtschaftspolitik
Tel: 0170 9268896, E-Mail: Julia.langhammer@dgb.de
Das Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende Thüringen vereint zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften und weitere Akteure, die sich gemeinsam für eine sozial gerechte, ökologische und zukunftsfähige Verkehrswende in Thüringen einsetzen. Unser Ziel ist es, Mobilität für alle Menschen zugänglich, sicher, nachhaltig und sozial gerecht zu gestalten – unabhängig vom Wohnort, Einkommen oder Alter.