Strukturpolitik

Zukunft für alle Regionen. Wir begleiten die regionale Entwicklung aktiv, damit kein Landstrich – vom Werra-Meißner-Kreis bis ins Thüringer Schiefergebirge – den Anschluss verliert. Durch die gezielte Nutzung von EU-Strukturmitteln und industriepolitische Konzepte fördern wir Innovationen vor Ort. Strukturpolitik heißt für uns, den Umbau der Industrie (z.B. Automobil und Chemie) in Hessen und Thüringen so zu steuern, dass neue, tarifgebundene Arbeitsplätze entstehen und die regionale Wertschöpfung erhalten bleibt. Unsere Vorstellung von Strukturpolitik schafft gleichwertige Lebensverhältnisse und baut die öffentliche Daseinsvorsorge aus.

Der DGB beschäftigt sich in der Strukturpolitik mit dem Wandel von Industrie und Dienstleistungen. Dazu gehören auch die Themen Mobilität, Energie und Klimaschutz, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz sowie Wohnen. Der Strukturwandel kann nur erfolgreich gelingen, wenn die Landespolitik an einer Strategie für „Gute Arbeit“ ausgerichtet wird. „Gute Arbeit“ bedeutet für uns: Faire Löhne durch Tarifverträge, starke Mitbestimmung und sichere Perspektiven für Beschäftigte. Der Wandel muss sozial und ökologisch gestaltet werden – damit einzelne Branchen und Regionen nicht abgehängt, neue Perspektiven erschlossen und Härten vermieden werden.

Ein zentrales Ziel der Strukturpolitik ist es, gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland sowie in Hessen und Thüringen herzustellen. Dabei bleibt die Angleichung zwischen Ost und West eine Daueraufgabe. Vor allem strukturschwache Regionen, die vom Wandel besonders betroffen sind, brauchen gezielte Unterstützung. Wichtige Instrumente sind dafür die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe sowie die EU-Strukturfonds. Zwar setzen EU und Bund den Rahmen, doch die Bundesländer haben weitreichende Spielräume, um selbst aktiv zu werden. Dabei brauchen wir jedoch klare Regeln: Wer Fördergelder erhält, muss sich zu Arbeitsplätzen, Standorttreue und Tarifbindung verpflichten. Gerade in strukturschwachen Gebieten gibt das den Menschen Sicherheit und stärkt die regionale Wirtschaft.