„Es darf nicht sein, dass dieser niedrige Haushaltsansatz Grundlage für eine neue Rahmenvereinbarung VI ab dem Jahr 2027 wird. Wir fordern einen strukturierten Prozess unter Einbeziehung von Gewerkschaften, Personalräten und der Landeswissenschaftskonferenz. Auf keinen Fall darf jetzt auf Kosten der Beschäftigten gekürzt werden. Gute Lehre und Forschung ist nur mit qualifiziertem Personal möglich. Schon jetzt werden Stellen teilweise nicht nachbesetzt - und insbesondere an den Thüringer Hochschulen für angewandte Wissenschaften gibt es schon jetzt zu wenig Stellen im Mittelbau“, stellt Renate Sternatz, stellvertretende Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen fest.
Katrin Glaser, Referatsleiterin Hochschule & Forschung der GEW Thüringen, ergänzt: „Wir wollen jetzt die Diskussion darüber führen, wie wir für die Hochschullandschaft aussichtsreiche Perspektiven schaffen. Wir wollen Qualität in Forschung und Lehre stärken, die Bedingungen für Studierende wie für Beschäftigte verbessern und den Transfer aus der Wissenschaft in den Dienstleistungs- und Industriestandort Thüringen sichern. Dafür brauchen wir eine breite, offene Debatte und kein Damoklesschwert der Kürzungspolitik über unseren Köpfen.“
Hintergrund:
Die bis 2025 mit den Hochschulen geschlossene Rahmenvereinbarung V sah eine jährliche Steigerung der Landesmittel um 4% vor. Die Vereinbarung wurde für das Jahr 2026 verlängert, allerdings ist die Verlängerung nur mit einem Mittelaufwuchs von 3,5 Prozent im Haushaltsjahr 2026 abgebildet. Für das Jahr 2027 ist sogar nur eine Mittelerhöhung von 1,24 Prozent vorgesehen.
Spätestens seit der der hohen Inflation 2022 und der Globalen Minderausgabe reichten die 4 Prozent Steigerung schon nicht für eine ausgabengerechte Finanzierung aus. Die Hochschulen müssen auch steigende Versorgungsleistungen aus ihren Budgets zahlen. Der DGB Hessen-Thüringen und die GEW fordern eine Finanzierung der Hochschulen, die die tatsächlichen Kostensteigerungen abdeckt und zugleich Entwicklung und Innovation möglich macht.